Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend „AGB”)
der Firma Christoph Schroer Edelstahl Design
Adresse: Philippistraße 1, 45721 Haltern am See
Telefon: 016097700575
E-Mail Adresse: info@cs-edelstahl-design.de
(nachfolgend „Anbieter”) genannt
gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden
(nachfolgend „Kunde”). bSie gelten auch für Kunden, die Verbraucher im Sinne des 13 BGB sind. Verbraucher sind natürliche
Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Vertragsgegenstand
Gegenstand der AGB ist der Abschluss von kostenpflichtigen Verträgen über die Herstellung undden Verkauf von Artikeln, die nach
Kundenwunsch gefertigt werden, sowie Neuwaren.
III. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt persönlich oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon, E-Mail, Facebook sowie Handwerkerportale
zustande. Dabei stellen die Artikel auf der Internetseite des Anbieters kein verbindliches Angebot, sondern lediglich eine Einladung
an den Kunden dar, ein verbindliches Angebot anzufordern.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst folgende Schritte:
Nachdem der Kunde persönlich, per Telefon, E-Mail, Facebook oder über Handwerkerportale einen bestimmten Artikel beim Anbieter
angefragt hat, erhält er innerhalb von sieben Tagen ein entsprechendes Angebot vom Anbieter. Erfolgt daraufhin eine Bestellung des
Kunden, erklärt der Kunde hierdurch, dass er das bestellte Produkt erwerben will (Angebotsabgabe). Eine Angebotsannahme
und damit der Vertragsschluss kommt durch eine Auftragsbestätigung seitens des Anbieters zustande.
Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware zustande.
Bestellungen können auch über Handwerkerportale aufgegeben werden. Der Bestellvorgang umfasst dann folgende Schritte:
Der Kunde stellt über das Portal eine Anfrage. Während der Laufzeit gibt der Anbieter ein Angebot ab. Schließlich erfolgt die
Annahme durch den Kunden, wodurch der Vertrag geschlossen wird.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters. Der Kunde ist berechtigt, den
Kaufgegenstand im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern,
solange er nicht mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug ist. Die aus dem Weiterverkauf bzw. der
Weiterverarbeitung resultierenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherheitshalber an den Anbieter
in vollem Umfang ab. Der Anbieter ermächtigt den Kunden hiermit widerruflich, diese Forderungen einzuziehen. Der
Widerruf kann nur ausgeübt werden, wenn die Sicherung der Kaufpreisforderung gefährdet ist.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je
nach Versandart weitere Kosten an, die vom Anbieter bei Angebotserteilung mitgeteilt werden.
(Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.)
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:
Vorabüberweisung, Barzahlung bei Abholung.
Bei größeren Projekten kann der Anbieter eine Anzahlung von 50 % akzeptieren.
Weitere 50 % des Kaufpreises sind dann nach Rechnungszugang zu zahlen.
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält auf das dort angegebene Konto
vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen
des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden.
Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Rechnung, den ausgewiesenen Betrag auf das auf der
Rechnung angegebene Konto einzuzahlen, oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.
Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
VII. Lieferungen
Vom Anbieter genannte Fristen, insbesondere Liefertermine, sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in der Auftragsbestätigung
als solche bezeichnet wurden. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder
Nichtbelieferung durch einen eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde,
nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten.
Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden zurückerstattet.
VIII. Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotene Leistung ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des BGB zu.
Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann,
wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist.
Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.
Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen.
Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder
seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und / oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der
Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.
Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen
Vertragen und Fernabsatzverträgen
Widerrufsbelehrung
Der Anbieter räumt den Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden
Bestimmungen ein. Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist,
die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Christoph Schroer Edelstahldesign, Christoph Schroer, Philippistraße 1,
45721 Haltern am See) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief Telefax, oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster – Widerrufsformular verwenden,
das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung des Widerrufs reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können
die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der früherer Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an
dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Christoph Schroer
Edelstahldesign, Philippistraße I, 45721 Haltern am See zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Haftungsausschluss
Der Anbieter schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen
Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche
nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer
gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten des Anbieters gehört insbesondere die Pflicht, dem Kunden die
Sache zu übergeben und ihm das Eigentum an der Sache zu verschaffen.
Weiterhin hat er ihm die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
XII. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden,
es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
XIII. Abnahme
Der Anbieter wird den Besteller unverzüglich nach Fertigstellung des Werkes informieren. Der Besteller ist verpflichtet, das vertragsmäßig
hergestellte Werk innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Fertigstellung abzunehmen. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Besteller das
Werk nicht innerhalb dieser Frist abnimmt. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.
XIV. Rechte bei Mängeln
Ist das Werk mangelhaft, kann der Besteller, Nacherfüllung verlangen. Der Anbieter ist berechtigt nach seiner Wahl den Mangel zu
beseitigen oder ein neues Werk herzustellen. Weitere gesetzliche Rechte des Bestellers bleiben unberührt.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehungen er folgt in Deutsch. Es findet ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen
Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich – rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
XVI. Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages auf Grundlage dieser AGB werden
vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder
der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von
Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im
Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung
und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an
das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit
der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen Handels- oder steuerrechtlicher
Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet – Shop des Anbieters
werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen,
insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert.
Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder
gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich.
Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
Christoph Schroer Edelstahl Design, Christoph Schroer, Philippistraße 1, 45721 Haltern am See,
0160-97700575, Info@cs-edelstahl-design.de.
XVII. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten,
so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach
den gesetzlichen Vorschriften.